Allgemeine Geschäftsbedingungen der Slanted Publishers UG für die Website slanted.de, bestehend aus den Bereichen Blog, Magazin, Shop und Portfolio.

Präambel

Slanted ist eine Produktbezeichnung für eine Produktpalette (beinhaltet Blog, Magazin, Shop) von Slanted Publishers UG, Leopoldstraße 33, 76133 Karlsruhe. Die Slanted Publishers UG bietet auf der Internetseite http://www.slanted.de neben Blog, Magazin und Portfoliobereich einen Online-Marktplatz für Designprodukte mit Waren/Publikationen aus den Bereichen Design, Typografie, Illustration, Fotografie und Lifestyle an und bietet damit gewerblichen Verkäufern sowie Käufern die Möglichkeit zum Verkauf und Erwerb eines umfassenden Sortiments an Designprodukten. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Teilnahme auf slanted.de für alle Benutzer. Slanted Publishers UG behält sich alle Rechte vor, die durch diesen Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden.

§ 1 Geltungsbereich / Inhalt des Onlineangebotes

1.1 Für alle Verträge über Slanted-Produkte sowie alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen usw. gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt unabhängig davon, ob Angaben mündlich, schriftlich, per Telefax oder im Internet erfolgt sind. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt und einer vertraglichen Einbeziehung ausdrücklich widersprochen. Vereinbarungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Ebenso die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. 

1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer der Internetseite www.slanted.de (nachfolgend slanted.de genannt) der Slanted Publishers UG, 76133 Karlsruhe, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Harmsen,  Leopoldstraße 33, 76133 Karlsruhe (nachfolgend »Slanted Publishers«). Die Rechtsbeziehungen zwischen Slanted Publishers und den Nutzern von slanted.de basieren ausschließlich auf den nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Nutzer sind alle Personen, welche slanted.de nutzen. Durch Inanspruchnahme des Shop-Sortiments wird aus dem Nutzer ein Kunde (nachfolgend als Kunde bezeichnet), der durch den Erwerb von Produkten im Shop in eine Rechtsbeziehung mit den jeweiligen Verkäufern/Herstellern des bestellten Produktes (nachfolgend »Verkäufer«) genannt, eingeht. 

1.3 Diese Geschäftsbedingungen werden bei Aufruf mit und ohne Registrierung der Website slanted.de durch den Nutzer gültig und sind bis auf Weiteres wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Slanted Publishers UG ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Sofern keine abweichenden Geschäftsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, gelten ausschließlich die vorliegenden Geschäftsbedingungen ohne Änderungen oder Ergänzungen.

1.4 Slanted Publishers ist jederzeit berechtigt, Änderungen der Geschäftsbedingungen ohne vorherige Benachrichtigung vorzunehmen, sofern diese auf slanted.de bekannt gegeben werden. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Slanted Publishers UG behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

1.5 Slanted Publishers übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. 

§ 2 Teilnahme

2.1 slanted.de kann als registrierter Nutzer oder als Gast ohne Konto verwendet werden. Lediglich für den kauf von Produkten im slanted.de/shop werden zu Liefer- und Rechnungszwecken die notwendigen Daten erhoben. Der Kunde ist dann verpflichtet seine vollständigen Adressdaten inkl. Emailadresse anzugeben. Durch das Freischalten eines Nutzerkontos oder Absenden einer Bestellung im Shop, kommt ein Nutzungsvertrag zustande.

2.2 Die Nutzer von slanted.de sind dafür verantwortlich bei Registrierung oder Absenden einer Bestellung, der Wahrheit gemäße und vollständige Angaben zu machen. Andernfalls ist Slanted PublishersSlanted Publishers berechtigt ohne weitere Angaben den Nutzeraccount ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen oder die Bestellung nicht auszuführen.

2.3 Zugangsdaten und Passwort dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, um Missbrauch zu vermeiden. Sollten Dritte Zugang zu dem Nutzeraccount des Nutzers erhalten oder der Nutzer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss er Slanted Publishers umgehend darüber informieren und seine Zugangsdaten ändern.

2.4 Je Nutzer ist nur ein Nutzeraccount gestattet. Mehrfachregistrierungen sind untersagt.

§ 3 Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten («Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Slanted Publishers von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Slanted Publishers erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat Slanted Publishers keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 4 Urheber- und Kennzeichenrecht

Slanted Publishers ist bestrebt, in allen Publikationen (Print und Online) die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Falls jedoch Slanted Publishers Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Bilder und Texte verwendet, die mit Urheberrechten Dritter belastet sind, haftet allein der Autor des jeweiligen Beitrags/Kommentars für die von dritter Seite geltend gemachten Ansprüche.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 5 Warenkauf über slanted.de/shop

5.1 slanted.de agiert als Online-Plattform für Waren aus den Bereichen Design, Typografie, Illustration, Fotografie und Lifestyle, welche von Dritten über slanted.de zum Kauf angeboten werden. 

5.2 Wird ein Produkt erworben, sind der Kunde und Verkäufer ausschließliche Vertragspartner. Slanted Publishers wird nur dann Teil des Vertrages, wenn eigene Produkte über den Slanted Shop veräußert wurden. Slanted Publishers ist nicht dazu verpflichtet, Waren von Dritten auf ihre inhaltlich wahrheitsgemäße und vollständige Beschreibung zu prüfen.

5.3 Dem Kunden wird ermöglicht über Kreditkarte oder Paypal im slanted.de/shop Waren zu erwerben. Durch Anklicken des Buttons «Submit Order” gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab und erklärt sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Slanted Publishers einverstanden. Sollte es zu Eingabefehlern oder Störungen bei der Auftragsübermittlung kommen, ist es unter Umständen möglich, dass die Bestellbestätigung sowie elektronische Rechnung nicht beim Kunden ankommt. In diesem Falle ist der Kunde verpflichtet, dies Slanted Publishers umgehend per Email an info@slanted.de zu melden.

5.4. Das Shopsystem ist auf eine aktive Emailadresse des Kunden angewiesen, um den Auftrag entgegenzunehmen. wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.

5.5. Es werden keine Aufträge außerhalb von slanted.de/shop per Email/Postweg oder Telefon entgegen genommen.

§ 6 Preise, Versandkosten

6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bei Slanted Publishers für die jeweilige Ware oder das jeweilige Produkt angegebenen Preise in Euro.

6.2 Versandkosten werden von den Verkäufern festgelegt und sind von Anbieter zu Anbieter unterschiedlich. Sie sind nicht in den Verkaufspreisen der Produkte enthalten und werden separat an der Kasse berechnet.

§ 7 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bestehen/Nichtbestehen er beim Bestellvorgang und hier im Folgenden Text belehrt wird. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Widerrufsbelehrung: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichgleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Per E-Mail an: info@slanted.de

oder per Brief an:

Slanted Publishers
Leopoldstraße 33
76133 Karlsruhe
Deutschland 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung der Sache auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.

§ 9 Lieferung

9.1 Der Versand bestellter Ware findet ausschließlich vom jeweiligen Verkäufer oder dessen Vertriebspartner statt. Eine Abholung der bestellten Ware ist nicht möglich.

9.2 Lieferzeiten basieren auf dem vom Verkäufer gewählten Versandweg und variieren stark je nach Zielland. 

9.3. Werden Produkte verschiedener Verkäufer bestellt, erhält der Kunde seine Ware in Teillieferungen. Es entstehen dabei keine zusätzlichen Versandkosten.

9.4 Das jeweils beauftragte Transportunternehmen ist für die Zustellung einwandfreier Waren beim Kunden verantwortlich. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung der Ware feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird, innerhalb von 2 Werktagen bei dem Transportunternehmen reklamieren und die festgestellten Mängel schriftlich aufnehmen lassen. Auf Nachfrage sind diese dem Verkäufer und Slanted Publishers vorzulegen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden gegenüber dem jeweiligen Verkäufer die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. 

9.5. Sollte eine Zustellung der bestellten Ware beim Kunden aufgrund von falschen Angaben oder Abwesenheit nicht möglich sein, trägt der Kunde alle Kosten für eine erneute Zustellung.

§ 10 Zahlungsweise

10.1 Warenkäufe erfolgen über ein Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleister. Sämtliche Zahlungen (Kaufpreis, Versandkosten etc.) erfolgen ausschließlich auf dieses Konto und sind sofort nach Rechnungsstellung fällig. 

10.2 Macht der Kunde unvollständige oder nicht korrekte Angaben zur Abrechnung, werden ihm zusätzlicher Aufwand, Chargebacks, Rückbelastungskosten oder sonstige zusätzlich entstandenen Kosten berechnet.

10.3 Die auf slanted.de angebotenen Waren können per Kreditkartenzahlung oder Paypal auf das Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters bezahlt werden. 

10.4 Die Abrechnung gegenüber den Verkäufern wird zu den jeweils individuell vereinbarten Zeiträumen vorgenommen. Hierfür stellt der Verkäufer Slanted Publishers alle verkauften Produkte abzgl. der vereinbarten Konditionen zzgl. der vereinbarten Portokosten unter Angabe aller der Abrechnung dienlichen Informationen (Rechnungsnummer, Zielland) in Rechnung. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der Rechnung innerhalb von 14 Tagen, sofern alle Leistungen erbracht wurden.

10.5 Wird in Folge eines Widerrufs eine Rückerstattung fällig, die bereits dem Verkäufer gut geschrieben wurde, ist dieser verpflichtet, dieses Guthaben an Slanted Publishers zurückzuerstatten. Dies gilt auch für die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten insbesondere nach Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden verbunden mit der Rückabwicklung des Vertrages sind etwaig ausgezahlte Beträge an Slanted Publishers umgehend nach Mitteilung über die Ausübung der Gewährleistungsrechte zurückzuzahlen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

11.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung auf das angegebene Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters bleibt die gelieferte Ware Eigentum vom jeweiligen Verkäufer.

§ 12 Nutzungsvertrages

12.1 Jeder Nutzer kann das Vertragsverhältnis mit Slanted Publishers jederzeit kündigen. Die bereits während der Vertragslaufzeit von dem Nutzer begründeten Verpflichtungen gegenüber Slanted Publishers und/oder anderen Teilnehmern bleiben von der Kündigung unberührt. Umgedreht kann auch Slanted Publishers das Vertragsverhältnis kündigen, auch fristlos, wenn der Nutzer vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht hat oder in sonstiger Weise gegen vertragliche Verpflichtungen verstößt.

12.2 Soweit Slanted Publishers das Vertragsverhältnis beendet hat, wird dem Nutzer das Konto entzogen und verboten ein neues anzulegen, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.

§ 13 Haftung

13.1 Jeder Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Er verpflichtet sich, Slanted Publishers alle Schäden zu ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen.

13.2  Slanted Publishers wird grundsätzlich von sämtlichen Ansprüchen freigestellt, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Slanted Publishers wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Slanted Publishers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Teilnehmer nicht zu vertreten ist.

13.3 Slanted Publishers und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der slanted.de Website ergeben, insbesondere dafür nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Slanted Publishers haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Slanted Publishers von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.

13.4 Slanted Publishers übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder des Verkäufers oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden oder Verkäufer an Slanted Publishers oder von Slanted Publishers an den Kunden oder Verkäufer entstehen.

13.5 Jegliche Schadensersatzhaftung von Slanted Publishers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

§ 14 Gesetzliche Pflichtangaben zum Unternehmen des Anbieters

Firma mit Rechtsformzusatz: Slanted Publishers UG (haftungsbeschränkt), Niederlassungsort: Karlsruhe, Geschäftsführung: Lars Harmsen, Registergericht und Registernummer: Amtsgericht Mannheim, HRB 719864, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: in Gründung.

§ 15 Datenschutz

Slanted Publishers geht unter Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes mit Ihren Angaben vertraulich um. Die von Slanted Publishers gesammelten Informationen werden ausschließlich zur Ausführung der Bestellungen genutzt und um Kunden über Aktualisierungen des Angebots auf slanted.de zu informieren. 

§ 16 Schlußbestimmungen

16.1 Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens gilt Karlsruhe als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. Wir behalten uns das Recht vor, an Ihrem Hauptsitz zu klagen.

16.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen. 

16.3 Die Aufrechnung gegenüber Slanted Publishers mit nicht rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Forderungen ist ausgeschlossen.

16.4 Nutzer sind nicht berechtigt, Ansprüche aus dieser Vereinbarung abzutreten.

16.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.